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REX-System : CETA-Vertrag mit KANADA

Das REX-System wurde seit 1. Januar 2017 für das Allgemeine Präferenzsystem eingeführt, aber es wird auch zur Vereinfachung der Ursprungsbescheinigung im Rahmen von Präferenzhandelsabkommen angewandt.

Das CETA ist das erste bilaterale Freihandelsabkommen, bei dem die Registrierung im REX-System vorgesehen ist.

Im Rundschreiben 113/D vom 16.11.2017 erklärt die Zollagentur das neue System von „REX“ registrierten Exporteuren für das Allgemeine Präferenzsystem (APS), festgelegt von der Durchführungsverordnung (EU) 2447/2015 und von dem eine schrittweise Umsetzung während einer Übergangszeit vom 1. Januar 2017 bis zum 30. Juni 2020 vorgesehen wird.

Das REX-System wird auch zur Ursprungsbescheinigung im Rahmen von Präferenzhandelsabkommen angewandt. Dieses System vereinfacht die Ausfuhr-Zollverfahren, wodurch die registrierten Exporteure den Präferenzursprung durch eine Erklärung auf der Rechnung oder anderen Handelspapiern bescheinigen können.

Nach ihrer Zuteilung ist die REX-Nummer eindeutig und der registrierte Exporteur wendet sie für alle Ausfuhren an, sowohl im Rahmen von Präferenzabkommen, die die Umsetzung dieses Systems vorsehen, als auch im Rahmen des APS. Die Art. 78 bis 111 der Ver. 2447/2015 regeln die Systemumsetzung im Rahmen des APS, während der Art. 68, Abs. 1 derselben Verordnung die Registrierung von EU-Exporteuren in demselben System vorsieht, gemäß der Änderungen in der Durchführungsverordnung (EU) 989/2017, im Hinblick auf die Verwendung ihrer Besonderheiten auch außerhalb des APS. Insbesondere, im Fall von Präferenzabkommen zwischen EU und Drittländern muss die Ursprungserklärung nur von einem registrierten Exporteur gemäß den Rechtsvorschriften der Union erstellt werden.

Dieses System gilt für den Vertrag EU/Kanada (im Bezug auf Art. 19 des CETA-Ursprungsprotokolls). Dieser Vertrag sieht vor, dass ein Papier bezüglich des Ursprungs bis zum Ende des Ausnahmezeitraums (31. Dezember 2017), vorgesehen im Absatz 5 des erwähnten Artikels 68 RE, von einem noch nicht im REX-System registrierten Exporteur erstellt werden kann. Das erfolgt nur unter der Voraussetzung, dass der Exportierende den Status als ermächtigter Exporteur in der Union hat. Nach diesem Datum ist die Registrierung der EU Exporteure im REX-System zur Umsetzung von CETA obligatorisch.

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